„Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“ – mit diesen Worten zitierte im Oktober 2023 der SPIEGEL Bundeskanzler Olaf Scholz auf seiner Titelseite und trat damit die x-te Debatte darüber, wen und in welcher Größenordnung man aus Deutschland abschieben möchte, los. Dieser populistische Überbietungswettbewerb an Forderungen mündete schließlich in einem neuen Gesetz, das darauf abzielt Menschen einfacher abschieben zu können.
Nach dem Messerattentat eines Islamisten in Mannheim Ende Mai 2024 kündigt aktuell der Bund an, unter Umständen auch nach Afghanistan und Syrien wieder abschieben zu wollen. Zum Zeitpunkt der Aufnahme am 06. Juni 2024 hielt Scholz hierzu eine Regierungserklärung.

Wir haben Sebastian Rose vom Projekt „Abschiebungsreporting NRW“ und Co-Autor des Buchs „Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen. Ausgrenzung. Entrechtung. Widerstände“ eingeladen, um mit uns im Podcast HIER\GEBLIEBEN über dieses emotional aufgeladene Thema zu sprechen. Dabei werfen wir gemeinsam einen Blick auf die aktuelle Rechtslage, schauen anhand von Fallbeispielen auf die gängige Abschiebepraxis in NRW und sprechen über die menschenrechtlichen Aspekte, die im Zuge der scharf geführten Debatten, kaum berücksichtigt werden. Ziel der Folge ist es, eine menschenrechtliche Perspektive in den Diskurs einzubringen und Argumente gegen massenweise Abschiebungen in Deutschland zu diskutieren.

Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V.,
gefördert durch die Stadt Köln.


Weiterführende Links:

Homepage: www.abschiebungsreporting.de

Presseinformation des Abschiebungsreporting NRW und des Komitees für Grundrechte und Demokratie e.V.: https://shorturl.at/zDyKO

„Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen. Ausgrenzung. Entrechtung. Widerstände“ (Open access Buch): https://www.grundrechtekomitee.de/fileadmin/user_upload/Rose_Schiessl_Abschiebungen_in_NRW_Ausgrenzung_Entrechtung_Widerstaende.pdf

Mediendienst Integration – Zahlen und Fakten:
https://t.ly/vk992

Pro Asyl – Zahlen und Fakten zur populistischen Debatte:
https://shorturl.at/7fJI8

Pro Asyl – Abschiebungen in Zeiten flüchtlingsfeindlicher Debatten -Rechtsstaatlichkeit adé?:
https://t.ly/JuLYA

Pro Asyl – Das neue Rückführungsgesetz bedient rechten Populismus, löst aber keine Probleme:
https://t.ly/SFZyU

Pro Asyl - Das Gegenteil von Verbesserungen - Das neue Rückführungsgesetz verschlimmert die Lage:
https://t.ly/Qf3Du

Pro Asyl – Pressemitteilung – Appell an Innenminister*innen: Abschiebestopps nach Iran und Irak:
https://t.ly/DCOo8

Tagesschau – Nach Afghanistan abschieben -geht das?:
https://shorturl.at/xCEkd

Kommentar Bayern 2 zum SPIEGEL-Cover:
https://shorturl.at/E8BmP

In dieser Folge des Podcasts HIER\GEBLIEBEN befassen wir uns im Gespräch mit Stephanie Linke und Markus Geis von der Kölner NGO Migrafrica mit den Herausforderungen mit denen Geflüchtete auf dem deutschen Arbeitsmarkt konfrontiert sind. Von politischer Kurzsichtigkeit über bürokratische Hürden bis hin zu zögerlichen oder diskriminierenden Arbeitgeber*innen beleuchten wir die vielschichtigen Probleme, die oft zu Perspektivlosigkeit und sozialen Spannungen führen.

Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.

Weiterführende Links:

Demographie in Deutschland:
https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/januar/die-boomer-und-der-altenboom

Migrationsstatistik: https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Wanderungen/_inhalt.html#sprg416792

Fachkräftemangel: https://www.deutschlandfunk.de/wirtschaftsweise-schnitzer-netto-zuwanderung-von-400-000-menschen-pro-jahr-100.html

Mediendienst Integration: Zahlen und Fakten zum Thema Arbeit und Ausbildung:
https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/arbeit-und-bildung.html

Zugang zum Arbeitsmarkt und SGB II für nicht-deutsche Staatsangehörige:
https://www.einwanderer.net/fileadmin/downloads/tabellen_und_uebersichten/Zugang_SGB_II_und_Arbeitsmarkt.pdf

Zugang zu Sprachförderung mit Aufenthaltsgestattung und Duldung:
https://www.einwanderer.net/fileadmin/downloads/tabellen_und_uebersichten/sprachfoerderung2019.pdf

Die Sicherung des Lebensunterhalts als Erteilungsvoraussetzung für einen Aufenthaltstitel:
https://t.ly/txgH4

Fachkräfteeinwanderungsgesetz - Änderungen seit dem 18.November 2023:
https://t.ly/oj0Qh

Pro Asyl - Der steinige Weg in den Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen:
https://t.ly/iSx-6

Pro Asyl – Ich habe schon viel Arbeit gefunden, aber sie selten bekommen:
https://www.proasyl.de/news/ich-habe-schon-viel-arbeit-gefunden-aber-sie-selten-bekommen/

Pro Asyl – Recht auf Arbeit anstatt populistische Arbeitspflicht-Debatten:
https://www.proasyl.de/pressemitteilung/recht-auf-arbeit-anstatt-populistische-arbeitspflicht-debatten/

Tagesschau – Wer länger im Land ist, hat eher einen Job:
https://t.ly/mgp1z

Kölner Beratungslandschaft:
https://t.ly/ALEHc

In dieser Folge des Podcasts HIER\GEBLIEBEN diskutieren wir mit Birte Lange (Stellv. Geschäftsführerin des Kölner Flüchtlingsrat) und Nora Michele (Diakonie Köln & Region) über den sogenannten Anonymen Krankenschein. Dieser ist per Ratsbeschluss im Sommer 2023 nach langer Zeit auch in Köln mit dem Ziel eingeführt worden, die medizinische Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung und/oder Menschen ohne Papiere zu verbessern. Mit den beiden Gästen sprechen wir u.a. darüber, was genau der AKS ist, warum er dringend benötigt wurde und wie man ihn erhalten hat.

Korrektur: Das Jahresbudget des Projekts für 2024 beläuft sich insgesamt auf 400.000 EUR. Hiervon sind 200.000 EUR für Krankenversorgung/ Medikamente vorgesehen.

Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.

Weiterführende Links:

Beschlussvorlage Rat der Stadt Köln zur Einführung des Anonymen Krankenscheins:
https://buergerinfo.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=939384&type=do

Infomationen der Stadt Köln zu den Inhalten und Projektpartnern:
https://www.stadt-koeln.de/artikel/72741/index.html

Artikel Kölner Stadt-Anzeiger:
https://www.ksta.de/koeln/koeln-anonymer-krankenschein-soll-kommen-das-steckt-dahinter-594738

WDR-Interview mit dem Leiter des Gesundheitsamts, Johannes Nießen, zum AKS
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-neugier-genuegt-freiflaeche/audio-der-anonyme-krankenschein-100.html

Verzeichnis Anonyme Behandlungsscheine, Clearingstellen und Behandlungsfonds
https://anonymer-behandlungsschein.de/#Nordrhein-Westfalen

Diese Folge wurde bereits Dezember 2023 aufgenommen*, erscheint jedoch angesichts von 30.000 Protestierenden in Köln aktueller als wir uns hätten ausmalen können.

In der aktuellen Ausgabe von HIER\GEBLIEBEN, des flüchtlingspolitischen Podcasts des Kölner Flüchtlingsrat (KFR), setzen wir uns kritisch mit dem aktuellen politischen Diskurs über Geflüchtete in Deutschland auseinander. Nach langer Zeit ist KFR-Geschäftsführer Claus-Ulrich Prölß zu Gast und wirft mit uns einen Blick auf die menschenrechtlich höchstfragwürdigen Reformen des „Gemeinsamen Europäischen Asylsystems“ (GEAS) und die Pläne der Bundespolitik, Migration zu beschränken. Gemeinsam sprechen wir über den verschärften Ton in der Flüchtlingsdebatte und dem Einknicken der Politik der BRD und der EU vor rechtsnationalen Positionen. Wird Deutschland weiterhin ein Einwanderungsland bleiben? Zum Ende verrät uns Claus-Ulrich sein Geheimnis, wie er nach über 30 Jahren Einsatz für Menschenrechte und Schutz von Geflüchteten noch immer die notwendige Energie mitbringt.

Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.

Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS):
https://www.proasyl.de/news/abbau-der-menschenrechte-von-gefluechteten-in-europa-beschlossen/

https://www.proasyl.de/news/ausverkauf-der-menschenrechte-deutschland-stimmt-fuer-aushebelung-des-fluechtlingsschutzes/

https://www.proasyl.de/news/verhandlungskrimi-in-bruessel-bundesregierung-stimmt-toxischer-krisenverordnung-zu/

Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz:
https://www.proasyl.de/news/historischer-moment-der-entrechtung-und-abschottung/

Abschiebungen in Zeiten flüchtlingsfeindlicher Debatten:
https://www.proasyl.de/news/abschiebungen-in-zeiten-fluechtlingsfeindlicher-debatten-rechtsstaatlichkeit-ade/

Externalisierung von Asylverfahren:
https://www.proasyl.de/news/externalisierung-von-asylverfahren-weder-umsetzbar-noch-menschenrechtskonform/

Zivilgesellschaftlicher Fünf-Punkte-Plan für eine funktionierende Asyl‑, Aufnahme- und Integrationspolitik:
https://bit.ly/41vBz1N

Der Begriff »irreguläre Migration« und wie er zur Täuschung eingesetzt wird:
https://www.proasyl.de/news/der-begriff-irregulaere-migration-und-wie-er-zur-taeuschung-eingesetzt-wird/

*sorry, Produktion klappte krankheitsbedingt nicht früher.

In der neuesten 'HIER\GEBLIEBEN'-Episode sprechen wir mit Andreas Vetter, der kürzlich in den Ruhestand gegangen ist. Seine lange Karriere in der Kölner Stadtverwaltung, zuletzt als Geschäftsführer des Integrationsrats Köln, bildet den Hintergrund für unser Gespräch. Dabei werfen wir nicht nur einen Blick auf Andreas Vetters beruflichen Werdegang, u.a. seine Zeit im Wohnungsamt, sondern auch auf die Entwicklung des Integrationsrats von ihren Anfängen bis in die Gegenwart. Der Integrationsrat, als Akteur für das Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen in Köln, steht im Zentrum unserer Diskussion. Wir gehen der Frage nach, was ihn ausmacht, wie er funktioniert und warum er notwendig ist. Besonders interessiert uns dabei, welche Erfolge und Herausforderungen diese Arbeit geprägt haben. Zudem gehen wir der Frage nach, wie künftig eine stärkere Partizipation und Chancengerechtigkeit gefördert werden kann.

Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.

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https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/integrationsrat/
https://mehralles.de/

Über den Integrationsrat:
https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/integrationsrat/ueber-den-integrationsrat-koeln

Facharbeitskreise des Integrationsrates:
https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/integrationsrat/ueber-den-integrationsrat-koeln

Imagefilm:
https://www.youtube.com/watch?v=MImzyZpzuVA

Integrationsratwahl 2020 (Ergebnisse):
https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=790897&type=do&

Initiativen des Integrationsrates:
https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/integrationsrat/initiativen-des-integrationsrates

Integrationskonzept und Interkulturesses Maßnahmenprogramm:
https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/integrationsrat/integrationskonzept-interkulturelles-massnahmenprogramm

Flyer zum Integrationsrat:
https://www.stadt-koeln.de/mediaasset/content/pdf16/pdf162/flyer_-_chancengleichheit_df-v1.02_farbe_seiten.pdf

Landesintegrationsrat NRW:
https://landesintegrationsrat.nrw/

Intergrationsratswahlen NRW:
https://integrationsratswahlen.nrw/

In der neuesten Episode von "HIER\GEBLIEBEN" führen wir ein Gespräch mit Vera Kleinen vom BleibeWerk Bonn, die uns durch die Geschichte und den gegenwärtigen Zustand des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) führt. Das AsylbLG regelt die sozialen Leistungen, die Asylbewerber*innen in Deutschland erhalten.
In dieser Episode erfahrt Ihr mehr über die historischen Hintergründe, die politischen Überlegungen hinter seiner Einführung und die öffentlichen Reaktionen darauf. Wir beleuchten auch, was heute nachwievor skandalös ist am AsylbLG, und philosophieren ein wenig über die Rechtsprechung und aktuellen Widerstand und Protest.

Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.

Demoaufruf:

Asylrecht statt Unrecht – Für den Erhalt des individuellen Rechts auf Asyl
Demo und Kundgebung: Sa, 09.09.23, 13:30 Uhr: Auftakt Roncalliplatz am Kölner Dom

Weitere Links:

1. Eine kleine Geschichte von Schikanen durch das AsylbLG | PRO ASYL

2. 30 Jahre AsylbLG: 200 Organisationen fordern seine Abschaffung | PRO ASYL

3. Vor zwanzig Jahren: Einschränkung des Asylrechts 1993 bpb.de

4. Vor 30 Jahren: Die rassistisch motivierten Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen | bpb.de

5. Informationsverbund Asyl & Migration - Detail

6. Informationsverbund Asyl & Migration - Details

7. BMAS - Leistungen und Bedarfe im Bürgergeld

8. Die Narbe: Der Anschlag in Rostock-Lichtenhagen | ARD Mediathek)

9. Bürgergeld Regelbedarfe 2023.

10. Bekanntmachung über die Höhe der Leistungssätze nach § 3a Absatz 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes für die Zeit ab 1. Januar 2023.

11. BMAS: Der Asylprozess und staatliche Unterstützung.

12. GKV-Spitzenverband: Fokus: Asylsuchende/ Geflüchtete.

Kurze Info für euch. Wir haben ein sehr interessantes Gespräch mit Adil Demirci geführt über die türkische Innenpolitik und die Situation Geflüchteter in der Türkei. Die Folge ist im Rahmen unseres Podcasts HART AN DER GRENZE zu hören.

Hier kommt ihr zum Podcast und zur Folge:

https://koelner-fluechtlingsrat.de/podcast/hartandergrenze

Einzelne Folgen von HART AN DER GRENZE findest du in deiner bevorzugten Podcast-App.
Gib hierzu einfach in die Suchleiste deiner Podcast-App folgenden RSS-Feed ein:
https://kfr.podcaster.de/hart-an-der-grenze.rss

Oder klicke auf einen der folgenden Links:
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HART AN DER GRENZE und HIER\GEBLIEBEN sind Podcasts des Kölner Flüchtlingsrat e.V.

Der flüchtlingspolitische Podcast des Kölner Flüchtlingsrats hat sich in dieser Folge mit dem neuen Gesetz zur Einführung des Chancen-Aufenthaltsrechts auseinandergesetzt. Dieses ist Ende vergangenen Jahres offiziell in Kraft getreten und beschäftigt seitdem sowohl viele geflüchtete Menschen, die in dem neuen Gesetz eine Chance für eine dauerhafte Bleibeperspektive sehen als auch Haupt- und Ehrenamtliche in der Geflüchtetenarbeit. Was genau das neue Gesetz ist, welche Hoffnungen damit verbunden werden und welche Grenzen es hat, erörtern die beiden Moderatoren Jashar und Daniel mit der Flüchtlingsberaterin Valentine Tiltmann.

Bundestag führt das Chancen-Aufenthaltsrecht ein:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw48-de-chancen-aufenthaltsrecht-923118

Informationen zum Chancen-Aufenthaltsrecht:
https://www.integrationsbeauftragte.de/ib-de/ich-moechte-mehr-wissen-ueber/chancen-aufenthalt

Fachinfo: Der Paritätische:
https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/chancen-aufenthaltsrecht-ab-31122022-in-kraft/

Arbeitshilfe mit Darstellung der Änderungen im Gesetzestext:
https://www.ggua.de/fileadmin/downloads/25a/Arbeitshilfe_Aufenthaltsrecht_Chancen-Aufenthaltsrecht_Stand_5.12.2022.pdf

Anwendungshinweise des BMI:
https://www.ggua.de/fileadmin/downloads/Chancen-Aufenthaltsrecht/Anwendungshinweise_zum_Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz.pdf

Merkblatt des BMI zu Chancen-Aufenthaltsrecht:
https://www.ggua.de/fileadmin/downloads/Chancen-Aufenthaltsrecht/Merkblatt_zum_Chancen-Aufenthalt.pdf

Beratungshilfe Chancen-Aufenthalt:
https://berlin-hilft.com/wp-content/uploads/2023/01/Beratungsbogen-Chancen-Aufenthalt-Berlin-hilft.pdf

Hinweise zum Chancen-Aufenthaltsrecht:
https://www.proasyl.de/hintergrund/hinweise-zum-chancen-aufenthaltsrecht/

Artikel: Regierung muss flüchtlingspolitische Verbesserungen aus Koalitionsvertrag umsetzen:
https://www.proasyl.de/news/2023-regierung-muss-fluechtlingspolitische-verbesserungen-aus-koalitionsvertrag-umsetzen/

HIER\GEBLIEBEN kann realisiert werden, da viele der einzelnen Folgen im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur produziert werden. Das Forum für Willkommenskultur ist ein Kooperationsprojekt des Kölner Flüchtlingsrat e.V. und der Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.