„Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“ – mit diesen Worten zitierte im Oktober 2023 der SPIEGEL Bundeskanzler Olaf Scholz auf seiner Titelseite und trat damit die x-te Debatte darüber, wen und in welcher Größenordnung man aus Deutschland abschieben möchte, los. Dieser populistische Überbietungswettbewerb an Forderungen mündete schließlich in einem neuen Gesetz, das darauf abzielt Menschen einfacher abschieben zu können.
Nach dem Messerattentat eines Islamisten in Mannheim Ende Mai 2024 kündigt aktuell der Bund an, unter Umständen auch nach Afghanistan und Syrien wieder abschieben zu wollen. Zum Zeitpunkt der Aufnahme am 06. Juni 2024 hielt Scholz hierzu eine Regierungserklärung.

Wir haben Sebastian Rose vom Projekt „Abschiebungsreporting NRW“ und Co-Autor des Buchs „Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen. Ausgrenzung. Entrechtung. Widerstände“ eingeladen, um mit uns im Podcast HIER\GEBLIEBEN über dieses emotional aufgeladene Thema zu sprechen. Dabei werfen wir gemeinsam einen Blick auf die aktuelle Rechtslage, schauen anhand von Fallbeispielen auf die gängige Abschiebepraxis in NRW und sprechen über die menschenrechtlichen Aspekte, die im Zuge der scharf geführten Debatten, kaum berücksichtigt werden. Ziel der Folge ist es, eine menschenrechtliche Perspektive in den Diskurs einzubringen und Argumente gegen massenweise Abschiebungen in Deutschland zu diskutieren.

Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V.,
gefördert durch die Stadt Köln.


Weiterführende Links:

Homepage: www.abschiebungsreporting.de

Presseinformation des Abschiebungsreporting NRW und des Komitees für Grundrechte und Demokratie e.V.: https://shorturl.at/zDyKO

„Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen. Ausgrenzung. Entrechtung. Widerstände“ (Open access Buch): https://www.grundrechtekomitee.de/fileadmin/user_upload/Rose_Schiessl_Abschiebungen_in_NRW_Ausgrenzung_Entrechtung_Widerstaende.pdf

Mediendienst Integration – Zahlen und Fakten:
https://t.ly/vk992

Pro Asyl – Zahlen und Fakten zur populistischen Debatte:
https://shorturl.at/7fJI8

Pro Asyl – Abschiebungen in Zeiten flüchtlingsfeindlicher Debatten -Rechtsstaatlichkeit adé?:
https://t.ly/JuLYA

Pro Asyl – Das neue Rückführungsgesetz bedient rechten Populismus, löst aber keine Probleme:
https://t.ly/SFZyU

Pro Asyl - Das Gegenteil von Verbesserungen - Das neue Rückführungsgesetz verschlimmert die Lage:
https://t.ly/Qf3Du

Pro Asyl – Pressemitteilung – Appell an Innenminister*innen: Abschiebestopps nach Iran und Irak:
https://t.ly/DCOo8

Tagesschau – Nach Afghanistan abschieben -geht das?:
https://shorturl.at/xCEkd

Kommentar Bayern 2 zum SPIEGEL-Cover:
https://shorturl.at/E8BmP

In dieser Folge des Podcasts HIER\GEBLIEBEN befassen wir uns im Gespräch mit Stephanie Linke und Markus Geis von der Kölner NGO Migrafrica mit den Herausforderungen mit denen Geflüchtete auf dem deutschen Arbeitsmarkt konfrontiert sind. Von politischer Kurzsichtigkeit über bürokratische Hürden bis hin zu zögerlichen oder diskriminierenden Arbeitgeber*innen beleuchten wir die vielschichtigen Probleme, die oft zu Perspektivlosigkeit und sozialen Spannungen führen.

Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.

Weiterführende Links:

Demographie in Deutschland:
https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/januar/die-boomer-und-der-altenboom

Migrationsstatistik: https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Wanderungen/_inhalt.html#sprg416792

Fachkräftemangel: https://www.deutschlandfunk.de/wirtschaftsweise-schnitzer-netto-zuwanderung-von-400-000-menschen-pro-jahr-100.html

Mediendienst Integration: Zahlen und Fakten zum Thema Arbeit und Ausbildung:
https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/arbeit-und-bildung.html

Zugang zum Arbeitsmarkt und SGB II für nicht-deutsche Staatsangehörige:
https://www.einwanderer.net/fileadmin/downloads/tabellen_und_uebersichten/Zugang_SGB_II_und_Arbeitsmarkt.pdf

Zugang zu Sprachförderung mit Aufenthaltsgestattung und Duldung:
https://www.einwanderer.net/fileadmin/downloads/tabellen_und_uebersichten/sprachfoerderung2019.pdf

Die Sicherung des Lebensunterhalts als Erteilungsvoraussetzung für einen Aufenthaltstitel:
https://t.ly/txgH4

Fachkräfteeinwanderungsgesetz - Änderungen seit dem 18.November 2023:
https://t.ly/oj0Qh

Pro Asyl - Der steinige Weg in den Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen:
https://t.ly/iSx-6

Pro Asyl – Ich habe schon viel Arbeit gefunden, aber sie selten bekommen:
https://www.proasyl.de/news/ich-habe-schon-viel-arbeit-gefunden-aber-sie-selten-bekommen/

Pro Asyl – Recht auf Arbeit anstatt populistische Arbeitspflicht-Debatten:
https://www.proasyl.de/pressemitteilung/recht-auf-arbeit-anstatt-populistische-arbeitspflicht-debatten/

Tagesschau – Wer länger im Land ist, hat eher einen Job:
https://t.ly/mgp1z

Kölner Beratungslandschaft:
https://t.ly/ALEHc

In dieser Folge des Podcasts HIER\GEBLIEBEN diskutieren wir mit Birte Lange (Stellv. Geschäftsführerin des Kölner Flüchtlingsrat) und Nora Michele (Diakonie Köln & Region) über den sogenannten Anonymen Krankenschein. Dieser ist per Ratsbeschluss im Sommer 2023 nach langer Zeit auch in Köln mit dem Ziel eingeführt worden, die medizinische Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung und/oder Menschen ohne Papiere zu verbessern. Mit den beiden Gästen sprechen wir u.a. darüber, was genau der AKS ist, warum er dringend benötigt wurde und wie man ihn erhalten hat.

Korrektur: Das Jahresbudget des Projekts für 2024 beläuft sich insgesamt auf 400.000 EUR. Hiervon sind 200.000 EUR für Krankenversorgung/ Medikamente vorgesehen.

Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.

Weiterführende Links:

Beschlussvorlage Rat der Stadt Köln zur Einführung des Anonymen Krankenscheins:
https://buergerinfo.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=939384&type=do

Infomationen der Stadt Köln zu den Inhalten und Projektpartnern:
https://www.stadt-koeln.de/artikel/72741/index.html

Artikel Kölner Stadt-Anzeiger:
https://www.ksta.de/koeln/koeln-anonymer-krankenschein-soll-kommen-das-steckt-dahinter-594738

WDR-Interview mit dem Leiter des Gesundheitsamts, Johannes Nießen, zum AKS
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-neugier-genuegt-freiflaeche/audio-der-anonyme-krankenschein-100.html

Verzeichnis Anonyme Behandlungsscheine, Clearingstellen und Behandlungsfonds
https://anonymer-behandlungsschein.de/#Nordrhein-Westfalen