Wenn Ihr eine Sache im Besitz habt, dann dürft Ihr diesen Besitz auch grds. verteidigen. Aber wie weit kann diese Verteidigung eigentlich gehen?

In unserer heutigen Folge besprechen Klara Dresselhaus und Anna Patzer zwei Fälle, die sich um den sog. possessorischen Besitzschutz drehen.

Im ersten Fall stellen wir uns die Frage, ob man sich bei einer Besitzstörung auch mit einer Ohrfeige wehren darf und im zweiten, wann eine Besitzstörung gegeben ist, wenn eine vermeintlich entgegenstehende Klausel im Vertrag vereinbart wurde.

Die Antworten darauf gibt’s in der Folge!

Nach dem Urteil: OLG Dresden, Urt. v. 24. März 2020 – 4 U 45/20 und AG Brandenburg, Urt. v. 13. Juni 2013 – 31 C 153/13

In dieser Folge von Einfall im Recht dreht sich alles um ein Examensklassiker-Thema: Mietvertrag, Vertretungsmacht und die Grenzen des Innen- und Außenverhältnisses bei einer GmbH.

Mieterin M und ihr Lebensgefährte L beziehen 2017 eine geräumige Wohnung der WohnenPlus GmbH. Alles gut? Fast. Der damalige Geschäftsführer D handelte ohne Absprache mit den Gesellschaftern, der neue Geschäftsführer N möchte die Mieter nun loswerden. Und das alles, obwohl die Wohnung doch für M und L ein echter „Schnapper“ war.

Leon Wardelmann und Rojda Sonnenwald analysieren Schritt für Schritt, warum der Mietvertrag wirksam zustande kam, welche Rolle die Ausnahmen Kollusion und Evidenz spielen und warum die Mieter am Ende rechtlich geschützt sind. Ideal für alle, die verstehen wollen, wie BGH-Rechtsprechung praktisch auf Examensklausuren übertragen wird.

Ein Fall, der zeigt: Innen Chaos, aber außen zählt.

Nach dem Fall BGH, Urteil vom 26.3.2025, Az. VIII ZR 152/23

Warnung vorweg: Diese Folge von Einfall im Recht widmet sich zumindest am Rande einem sehr sensiblen Thema. Der siebzehnjährige Kläger in diesem Fall ist in seiner Kindheit womöglich Opfer von Kindesmissbrauch gewesen. Ob dies tatsächlich so stattgefunden hat ist unklar, allerdings behauptet eine Heilpraktikerin, diese traumatische Erfahrung im Unterbewusstsein des Klägers gefunden zu haben. Täter soll der Großvater der Familie gewesen sein.

Das sofort eingeleitete Ermittlungsverfahren wurde recht schnell wieder beendet, die Gerüchteküche im Dorf brodelt aber natürlich weiter. Um seinen Ruf wiederherzustellen wagt der Großvater die Flucht nach vorn und gibt einer überregionalen Tageszeitung ein Interview unter Klarnamen und abgedruckten Foto vor seiner Haustür. Der Enkel erhält zwar ein Alias, dennoch beschleicht ihn die Sorge in dem Interview als vermeintliches Opfer identifiziert werden zu können. Er sieht sein allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzt und wendet sich nun gerichtlich gegen seinen Großvater.

Wie hier das öffentliche Recht und das Zivilrecht zusammenkommen, welche die richtige Anspruchsgrundlage ist und wie das Allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Prüfung sauber eingebettet wird, besprechen Elisabeth Wondracek und Moritz Hörnig mit Euch in der neuen Folge von Einfall im Recht!

Nach dem Urteil: BGH, 17.12.2024 – VI ZR 311/23