Vor einem Jahr wurde Andreas Babler überraschend zum Parteichef der SPÖ gewählt. Kann der linke Bürgermeister und Parteirebell den Aufschwung der Rechtspopulisten in Österreich stoppen?

In dieser Folge von »Inside Austria« fragen wir, ob Andreas Babler Österreichs neuer Kanzler werden könnte. Wir wollen wissen, wer dieser Mann ist und warum es ihm bislang nicht gelungen ist, die zerstrittene SPÖ zu vereinen. Und wir sprechen darüber, was er der rechtspopulistischen FPÖ im Wahlkampf entgegensetzen will.

In der Podcast-Serie Inside Austria rekonstruieren der SPIEGEL und der österreichische STANDARD gemeinsam Fälle, Skandale und politische Abgründe in Österreich.

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Seit dem Massaker der Hamas in Israel am 7. Oktober 2023 ist die Zahl antisemitischer Straftaten in vielen Ländern Europas gestiegen, so auch in Österreich. Die Israelitische Kultusgemeinde betreibt eine Meldestelle für solche Übergriffe. Im Jahr 2023 wurden dort 1147 Vorfälle gemeldet, ein explosionsartiger Anstieg im Vergleich zum Vorjahr.

Viele der Gewalttaten und Bedrohungen hängen wohl mit Israels Krieg in Gaza zusammen. Sie haben einen islamistischen Hintergrund. Doch auch rechtsextreme Vorfälle bleiben auf konstant hohem Niveau. So wurde etwa im November 2023 ein Brandanschlag auf den jüdischen Teil des Wiener Zentralfriedhofs verübt und die Außenmauern mit Hakenkreuzen und dem Wort Hitler besprüht.

»Da ist etwas, das wir in der Form noch nie erlebt haben in den vergangenen Jahrzehnten«, sagt Benjamin Nägele, Generalsekretär der Israelitischen Kultusgemeinde in Österreich im Podcast »Angst, sich als Jude erkennbar zu zeigen, Angst, den Davidstern zu tragen.« Sorgen macht ihm auch das Erstarken der rechtspopulistischen FPÖ, die bei den Nationalratswahlen im Herbst laut Umfragen stärkste Kraft in Österreich werden könnte – eine Partei, die immer wieder mit antisemitischen Ausfällen für Schlagzeilen sorgt und deren Parteichef zum Teil NS-Rhetorik benutzt.

In dieser Folge von »Inside Austria« sprechen wir darüber, ob Österreich für Jüdinnen und Juden noch sicher ist. Wir wollen wissen, ob Vorurteile gegen Jüdinnen und Juden auch etwas damit zu tun haben, wie Österreich mit seiner eigenen NS-Vergangenheit umgeht.

Zur Auflistung der antisemitischen Vorfälle geht es hier: https://www.derstandard.at/story/3000000212832/chronologie-antisemitischer-vorfaelle-in-oesterreich-seit-dem-7-oktober

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Mit einer Kampagne über österreichische Leitkultur versucht die konservative Volkspartei, ihre schlechten Umfragewerte zu verbessern. Doch die Debatte kommt in Österreich nicht gut an.

Bilder von Männern in Trachten und Blaskapellen, auf denen steht: »Tradition statt Multikulti«. Oder »Integration durch Anpassung«. Darunter der Slogan: »Das ist für die Leit-Kultur«, wobei der Bindestrich zwischen Leit und Kultur ein Wortspiel sein soll. Leit, das sind im österreichischen Dialekt die Leute.

Mit solchen Werbebildern hat die konservative Volkspartei in Österreich über Ostern eine Kampagne zum Thema Leitkultur gestartet. Doch nicht nur das Wortspiel kam im Netz offenbar nicht so gut an (viele hielten den Bindestrich für einen Rechtschreibfehler). Vor allem die Slogans sorgten für heftige Kritik. Die ÖVP bediene sich am Vokabular von Rechtspopulisten, hieß es. Tatsächlich heißt es im Wahlprogramm der FPÖ von 2010 »Integration heißt Anpassung«. »Tradition statt Multikulti« war eine Parole der AFD in Nordrhein-Westfalen.

Die ÖVP löschte das Bild mit der »Tradition statt Multikulti«-Aufschrift nach wenigen Stunden wieder, auch der Bindestrich in »Leit-Kultur« verschwand. Doch die Kritik an der Kampagne hält weiter an. Selbst der Blasmusikverband in Österreich äußerte Kritik an einer »Vereinnahmung« der Blasmusik durch die Politik.

Was aber hat sich die ÖVP von der Leitkulturdebatte erhofft? Ist die Kampagne ihr letzter Versuch, die rechtspopulistische FPÖ noch einzuholen, die seit Monaten in allen Umfragen auf Platz eins liegt? Ein halbes Jahr hat sie dafür noch Zeit, dann wählt Österreich ein neues Parlament.

In dieser Folge von »Inside Austria« sprechen wir über den neusten und wohl umstrittensten Rettungsversuch der ÖVP. Wir fragen, warum die Partei in der Krise steckt. Und wir wollen wissen, was Leitkultur überhaupt heißen soll.

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