UNrecht #27 – Der IGH als Wahrer des Völkerrechts?

Der Internationale Gerichtshof (IGH) nimmt im System der Vereinten Nationen eine wichtige Stellung ein. Er ist das Hauptorgan, das für die friedliche Beilegung von Streitigkeiten zwischen Staaten zuständig ist und stellt damit das Hauptrechtsprechungsorgan der UN dar.

Trotz oder gerade wegen dieser wichtigen Stellung sieht sich der IGH wiederholt Kritik ausgesetzt. Ihm wird bspw. vorgeworfen, nicht effektiv zu sein, zu stark unter dem Einfluss der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats zu stehen und nicht neutral zu entscheiden. Ganz grundlegend kommt hinzu, dass besonders mächtige Staaten wie China, Russland und die USA immer weniger dazu bereit sind, völkerrechtlichen Regeln zu folgen.

Vor diesem Hintergrund sprechen wir in dieser Episode mit dem Juristen Dr. Alexander Schwarz vom European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) darüber, inwieweit der IGH als Wahrer des Völkerrechts gesehen werden kann.

Inhalt

• Der IGH im Überblick (03:08)
• Stellung und Funktionsweise des IGH (06:58)
• Die Durchsetzungskraft des IGH (14:00)
• Aktuelle Fälle vor dem IGH (32:14)
• Israel und der Völkermordvorwurf in Gaza (38:40)
• Wie Deutschland den IGH stärken kann (56:54)
• Shownotes (01:02:56)

Weiterführende Links

• VEREINTE NATIONEN, Heft 5/2022, Völkerrecht unter Druck: https://zeitschrift-vereinte-nationen.de/suche/zvn/heft/vereinte-nationen-heft-52022
• VEREINTE NATIONEN, Heft 3/2025, Naher Osten, ferner Frieden: https://zeitschrift-vereinte-nationen.de/suche/zvn/heft/vereinte-nationen-heft-3-2025-naher-osten-ferner-frieden
• Alexander Schwarz, Der Nahostkonflikt im Fokus der internationalen Justiz, VEREINTE NATIONEN, Heft 3/2025, https://zeitschrift-vereinte-nationen.de/suche/zvn/artikel/der-nahostkonflikt-im-fokus-der-internationalen-justiz
• Michael Lysander Fremuth, Klimawandel vor Gericht, VEREINTE NATIONEN, Heft 5/2025, https://zeitschrift-vereinte-nationen.de/suche/zvn/artikel/klimawandel-vor-gericht
• Elisa Freiburg-Braun, Internationaler Gerichtshof, Tätigkeit 2024, VEREINTE NATIONEN, Heft 4/2025,: https://zeitschrift-vereinte-nationen.de/suche/zvn/artikel/internationaler-gerichtshof-taetigkeit-2024
• Patrick Wintour, Willing States Must act to save International Legal Order, Warns Top Academic, https://www.theguardian.com/law/2025/nov/11/willing-states-must-act-to-save-international-legal-order-warns-top-academic

Redaktion & Moderation: Steve Biedermann, Vorstandsmitglied des DGVN-Landesverbands Mitteldeutschland & Dr. Patrick Rosenow, Leitender Redakteur der Zeitschrift VEREINTE NATIONEN

Post-Produktion: ⁠mucks audio: Die Audio und Podcast Agentur