Können wir das Internet regulieren?

Hetze, Desinformation, Fake News, gefährliche Produkte, kindergefährdende Inhalte – auf Online-Plattformen finden sich zahlreiche rechtswidrige, auch strafbare Inhalte. Die EU hat ein Instrument geschaffen, um dagegen vorzugehen: den Digital Services Act (DSA). Alle Mitgliedstaaten haben eine Stelle benannt, die auf nationaler Ebene über die Umsetzung des Gesetzes wachen sollen: den Digital Services Coordinator (DSC). In Deutschland ist das die Bundesnetzagentur (BNetzA).

Was macht eigentlich eine „Koordinierungsstelle für digitale Dienste“? Wie funktioniert die Abstimmung innerhalb der EU? Wie machen es andere Länder? Was können Menschen tun, die einen Rechtsverstoß im Netz entdecken? Was, wenn Online-Plattformen rechtswidrige Inhalte nicht löschen? Und was ist eigentlich mit der Meinungsfreiheit?

Unser Gast in der zweiten Folge von „Die Akte Tulpenfeld“ ist Dr. Julia Marquier, die die neue Aufgabe der Bundesnetzagentur erklärt. An anschaulichen Beispielen zeigt sie, was ihre Arbeit konkret bedeutet. Ziel des Digital Services Acts (DSA) ist es, ein sicheres Online-Umfeld zu schaffen. Was offline verboten ist, muss auch online verboten sein.

Die zweite Episode widmet sich einem brisanten und viel diskutierten Thema. Alle Menschen nutzen digitale Dienste, jeden Tag und viele davon. Die Frage, wie das sicher möglich ist, betrifft uns also unmittelbar.

Weiterführende Links:

Digital Services Coordinator:
https://www.dsc.bund.de

Nutzer- und Beschwerdeportal:
https://www.dsc.bund.de/DSC/DE/3Verbraucher/start.html

BNetzA-Blog der BNetzA zum Thema:
https://www.bundesnetzagentur.de/1016798

Gesetz über digitale Dienste (Europäische Kommission):
https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/digital-services-act-package

Sehr große Online-Plattformen und Ermittlungsverfahren dazu (Europäische Kommission):
https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/policies/list-designated-vlops-and-vloses

Landesmedienanstalten:
https://www.die-medienanstalten.de/ueber-uns/landesmedienanstalten

Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz:
https://www.bzkj.de

Marktüberwachung der Bundesnetzagentur:
https://www.bnetza.de/marktueberwachung

Stellenangebote der Bundesnetzagentur:
https://www.bundesnetzagentur.de/karriere

Sie können uns eine E-Mail schicken an: [e-mail]

Transkript (PDF):

https://www.bundesnetzagentur.de/1026670