Erdoğan und die PKK: Frieden mit dem ewigen Feind

Der 76-jährige PKK-Gründer Abdullah Öcalan hat sich diese Woche erstmals seit seiner Festnahme 1999 in einer Videobotschaft aus dem Hochsicherheitsgefängnis Imrali an die Öffentlichkeit gewandt. In dem siebenminütigen Clip ruft er die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans auf, den bewaffneten Kampf einzustellen und auf »demokratische Politik« zu setzen. Der jahrzehntelange Befreiungskampf sei beendet, weil die Existenz der Kurden mittlerweile anerkannt werde, erklärte Öcalan.

Die PKK wird von Ankara, der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft. 1984 griff die Gruppe zu den Waffen, seitdem sind in dem Konflikt mindestens 40.000 Menschen ums Leben gekommen. Präsident Recep Tayyip Erdoğan begrüßte Öcalans Erklärung als »Meilenstein«, sprach jedoch auch von einem langen Prozess. Schon am heutigen Freitag wollen erste PKK-Einheiten im Nordirak symbolisch ihre Waffen niederlegen.

In der aktuellen Folge des SPIEGEL-Podcasts »Acht Milliarden« spricht Host Juan Moreno mit Maximilian Popp, stellvertretender Ressortleiter Ausland beim SPIEGEL. Popp glaubt, dass es nun vor allem auf den türkischen Präsidenten Erdoğan ankommt: »Es wäre jetzt an der Zeit, dass die türkische Regierung wirklich versucht, die Situation der Kurden und Kurdinnen zu verbessern. Es wird entscheidend sein, wie Erdoğan sich verhält. Leider ist er nicht dafür bekannt, sich für Teilhabe und Minderheitenrechte einzusetzen.«

Mehr zum Thema:

(S+) Nach der Selbstauflösung der PKK könnte Präsident Erdoğan die Spaltung der türkischen Opposition vorantreiben. Seine politische Zukunft hängt von den Stimmen der Kurden ab. Ihnen muss er nun allerdings etwas bieten – von Şebnem Arsu und Anna-Sophie Schneider: https://www.spiegel.de/ausland/tuerkei-die-selbstaufloesung-der-pkk-ist-ein-erfolg-fuer-recep-tayyip-erdogan-aber-mit-risiken-a-7cf86c23-d0c9-47bd-80e9-db27881190a8

(S+) Für den türkischen Präsidenten ist der Aufruf von PKK-Chef Öcalan ein Triumph. Doch ob der Konflikt mit den Kurden wirklich endet, hängt von Erdoğans nächsten Schritten ab – von Maximilian Popp: https://www.spiegel.de/ausland/pkk-chef-abdullah-oecalan-kommt-es-jetzt-zum-frieden-zwischen-der-tuerkei-und-den-kurden-a-90b670c8-fbf9-4ba5-aa26-244dbaa51b6c

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